München streitet sich um den Feinkost-Käfer
Die Käfer GmbH ist ein Feinkost-Unternehmen mit gut 80-jähriger Geschichte und mehreren hundert Mitarbeitern mit Sitz in München. Neben dem riesigen Feinkostladen gehören mehrere Gastronomiebetriebe und ein international tätiger Party-Service zum Unternehmen. Neben www.feinkost-kaefer.de ist es unter den verschiedensten Domainnamen mit und ohne Bindestrich, mit und ohne Umlaut sowie unter diversen Top Level Domains im Internet erreichbar.
Nicht jedoch unter www.feinkost-kaefer.ch. Denn diesen Domainnamen hatte ein Konkurrenzbetrieb, die Starcookers GmbH, ebenfalls aus Müchen, vor drei Jahren für sich registriert. Besucher werden dabei auf die eigentliche Starcookers-Webseite umgeleitet. Verständlicherweise sind die Käfer darüber nicht erfreut.
Das renomierte Berner Anwaltsbüro Fuhrer Marbach & Partner, welche die Firma Käfer vertritt, hat beim WIPO-Verfahren ein leichtes Spiel. Denn der Gesuchsgegner hat keine Antwort eingereicht. Bei der klaren Sachlage hätte dies aber vermutlich auch zu nichts geführt.
Der Experte, Michael A.R. Bernasconi, folgt dann auch den Vorbringungen des Gesuchstellers. Einerseits verletzt Starcookers die internationalen Markenrechte mit Schutzausdehnung auf die Schweiz. Aufgrund der Zeichenidentität (Käfer – Kaefer) und der Identität von Waren und Dienstleistungen ergibt sich eine erhebliche Verwechslungsgefahr. Andererseits hat sich Starcookers unlauter verhalten, indem er bewusst Massnahmen getroffen hat, die geeignet sind, Verwechslungen mit Waren und Dienstleistungen von Käfer herbeizuführen. Somit verfügt der Experte zu Recht die Übertragung des Domainnamens.
WIPO-Verfahren Nr. DCH2011-0010, Entscheid vom 5. Mai 2011
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